Rechtsprechung
| BGH, 20.07.1994 - 2 StR 320/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,7567) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Urteilsbegründung - Positive Prognose - Gefahr weiterer Straftaten - Widerspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86
Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit
Auszug aus BGH, 20.07.1994 - 2 StR 320/94
Die neu entscheidende Strafkammer wird zu beachten haben, daß eine Unterbringung nach § 63 StGB die positive (zweifelsfreie) Feststellung der Voraussetzungen des § 21 StGB erfordert (BGHSt 34, 22, 26 f.;… BGHR StGB § 63 Zustand 14). - BGH, 24.07.1991 - 3 StR 253/91
Auszug aus BGH, 20.07.1994 - 2 StR 320/94
Die neu entscheidende Strafkammer wird zu beachten haben, daß eine Unterbringung nach § 63 StGB die positive (zweifelsfreie) Feststellung der Voraussetzungen des § 21 StGB erfordert (BGHSt 34, 22, 26 f.; BGHR StGB § 63 Zustand 14).